Weiterentwicklung der parlamentarischen zu einer plebiszitären Demokratie

Petition von Thomas Movtchaniouk aus Düsseldorf, Deutschland


Im Sinne der Petition: ‹Weiterentwicklung der parlamentarischen zu einer plebiszitären Demokratie› von Thomas Movtchaniouk aus Deutschland (siehe change.org/de/Petitionen/bundestag-weiterentwicklung-der-parlamentarischen-zu-einer-plebiszitären-demokratie), die an den Deutschen Bundestag gerichtet ist, um bundesweite Plebiszite bzw. Volksentscheide in die Bundesrepublik Deutschland einzuführen sowie ein sicheres Wahlsystem im Einklang mit der derzeitigen Kommunikationstechnologie zu entwicken, - z.B. unter Anwendung von Sicherheitsfrequenzen im Bereich der Terahertzwellen (siehe: figu.org/ch/verein/periodika/bulletin/2009/nr-68/466-kontaktgespraech ) –, greife ich nun das Gedankengut auf und appelliere an alle Völker und Staatsregierungen in Europa sowie an das Europäische Parlament, diese Initiative zu unterstützen, um die Weiterentwicklung bzw. Einführung einer plebiszitären Demokratie mit Volksabstimmungen auf allen politischen Ebenen in ganz Europa zu ermöglichen.



Vorab noch einige Abklärungen mithilfe von Wikipedia über die Herkunft und urspüngliche Bedeutung einzelner grundlegenden Begriffe der Demokratie:

Politik: Dieser Begriff stammt vom altgriechischen Wort politiká ab und bedeutet: Alle Dinge, die das Gemeinwesen betreffen. In Altgriechisch heisst Gemeinwesen: pólis. Die typische Polis der Antike war ein Personenverband bzw. eine Bürgergemeinde, die sich hauptsächlich über ihre Mitglieder bzw. Bürger definierte und zum klassischen Begriff für den ‹Stadtstaat› der Antike wurde. Von polites (= Bürger) abgeleitet ist unser heutiges Wort ‹Politik› (politeia = das, was den Bürger und den Staat betrifft).

Bürger: Im antiken Griechenland war der Bürger (polites = der zur Polis Gehörende) durch seine Teilhabe am Richten (krisis) und an der Herrschaft (arche) definiert. In der voll entwickelten athenischen Demokratie des fünften vorchristlichen Jahrhunderts konnte der Bürger an den Gerichtshöfen als Richter fungieren und an Volksversammlungen teilnehmen, in denen über alle wichtigen Fragen der Polis entschieden wurde.

Volk: Ursprünglich war das Wort ‹Volk› eine Bezeichnung für eine grosse Ansammlung von Menschen bzw. Bürger. Seit Beginn der Neuzeit wird eine Gemeinschaft oder Grossgruppe von Menschen derselben Ethnie (das heisst mit Gemeinsamkeiten, welche die zur Gruppe Gehörende verbinden) wie etwa der gleichen Sprache, Kultur oder gemeinsamer Werte, Interessen, Ziele usw. als Volk bezeichnet. Ein Volk im Sinne von Staatsvolk besteht hingegen aus der Gesamtmenge der Staatsbürger und ihnen staatsrechtlich gleichgestellter Personen. Als solches bzw. als Gesamtheit der zugehörigen Menschen bildet das Volk die Grundlage der Demokratie. Die ethnische Herkunft der Bürger eines Staates ist rechtlich unerheblich, während ein Volk im ethnischen Sinn nicht unbedingt einen eigenen Staat haben muss, in dem er die Mehrheit der Bevölkerung bildet.

Plebiszit: Das Wort ‹Plebiszit› stammt aus dem Lateinischen (plebs = Menge, Volk; plebiscitum = Volksbeschluss) und bedeutet eine direkte Abstimmung des Volkes über eine wichtige politische Frage. Der grosse Vorteil einer plebiszitären Demokratie besteht darin, dass die Mehrheit der Bevölkerung hinter jedem Beschluss steht. Die Schweiz als halbdirekte Demokratie ist der Staat mit den am stärksten ausgeprägten plebiszitären Elementen weltweit. Zwei wesentliche Instrumente einer plebiszitären Demokratie, auch Volksdemokratie genannt, sind die Volksinitiative und die Volksabstimmung, die auf allen politischen Ebenen verankert sind.

Demokratie: Dieser Wortbegriff stammt aus dem Altgriechischen (dēmos = Zugehörigen, Bürger, Volk; kratia = Herrschaft, Macht, Souverän usw.) und bedeutet so viel wie ‹Volksherrschaft› bzw. ‹Herrschaft des Volkes›.

Gerechtigkeit: Der Begriff ‹Gerechtigkeit› (griechisch: dikaiosýne) galt im antiken Griechenland als die soziale Rechtschaffenheit einer Gemeinschaft und ihrer Führung. Sie bezeichnet einen vorbildlichen Zustand des sozialen bzw. zwischenmenschlichen Miteinanders, in dem es einen angemessenen, unparteilichen und einforderbaren Ausgleich der Interessen und der Verteilung von Gütern und Chancen zwischen den beteiligten Personen oder Gruppen gibt.

Diesen grundlegenden Begriffen zufolge ist es klar ersichtlich, dass ein Volk im wesentlichen Sinne des Wortes ein Gemeinschaftswesen verkörpert und als solches über ‹gemeinsame› bzw. ‹politische› Belange seiner Mitglieder zu bestimmen hat. In diesem Sinne besteht ein Volk aus der Gesamtheit seiner zugehörigen Mitglieder bzw. Bürger und verkörpert die Entscheidungsgewalt bzw. die selbstbestimmende Macht seiner Gemeinschaft. Auch der Staat ist eine Gemeinschaftsform, der aus dem Volk gebildet ist und rechtmässig durch das Volk und im Sinne des Volkes geregelt werden sollte.



Einführung bzw. Weiterentwicklulng der plebiszitären Demokratie in ganz Europa auf Länderebene sowie auf Europaebene

In einer wahren Demokratie sollten die Regierenden und Führungskräfte eines Landes allein die Interessen des Volkes vertreten. Dies gilt natürlich auch für einen Staaten- bzw. Völkerbund wie die Europäische Union (EU). Niemals sollten die Führungskräfte der EU einfach über den Kopf des Völkerbundes bzw. der Völker der EU hinweg entschieden, denn eine wahre Demokratie bedeutet, dass das Volk resp. die Völker in Einigkeit über das Wohl des Staates resp. des Staatenbunds und der Bevölkerung bestimmt. Ohne die Zustimmung der Völker bzw. Bevölkerung können die Führungskräfte in Europa keine politischen Projekte auf Länder- und Europaebene erfolgreich umsetzen, denn ein Projekt kann nur dann erfolgreich umgesetzt werden und Beständigkeit haben, wenn alle, die daran beteiligt und davon betroffen sind, mit den gefassten Beschlüssen und Entscheidungen einverstanden sind. Die Regierenden und Führungskräfte brauchen also auf Länder- und Europaebene die Zustimmung und Unterstützung einer aufgeklärten Bevölkerung, die in allen Dingen des Lebens nach Gerechtigkeit und wahrer Menschlichkeit strebt sowie im Einklang mit der schöpferisch-natürlichen Wirklichkeit und deren Wahrheit lebt, um den Interessen der jeweiligen Völker sowie den gemeinsamen Interessen aller Völker Europas gerecht zu werden.

Durch die Digitalisierung unserer Gesellschaft ist es uns heute möglich, einen Informationsaustausch mit Menschen auf der ganzen Welt in ‹Echtzeit› zu betreiben. Diese Entwicklung macht es auch möglich, alle Staatsbürger auf eine völlig neutrale und unparteiische Art und Weise mit genügend sachlichen Informationen zu versorgen, um gut fundierte Entscheidungen über alles, was sie im Leben tangiert, treffen zu können. Mit ihrer zunehmenden Entscheidungskraft sind die Bürger auch imstande, immer mehr Verantwortung zu übernehmen, wodurch sich die alte und nicht mehr zeitgemässe, parlamentarische Demokratie in Europa langsam auflöst, während deren bewahrenswürdige Werte jedoch bestehen bleiben und sich zusammen mit einer neuen, zeitgerechten Form der Demokratie weiterhin entwickeln, nämlich der wahren Volksdemokratie, in der Beschlüsse über alle Belange des Staates und der Bevölkerung durch eine Mehrheitsentscheidung des Volkes getroffen werden. Diese Art der Demokratie zeichnet sich aus durch die unmittelbare Beteiligung bzw. Mitwirkung des Volkes an allen sie betreffenden politischen Entscheidungen mittels Plebiszite bzw. Volksabstimmungen. Dabei liegt die Entscheidungsgewalt des Staates allein beim Volk. Das heisst, das Volk entscheidet und die Politiker bzw. Regierenden führen die Entscheidung aus und setzen sie um. Dadurch verlieren zwar die politischen Parteien allmählich an Einfluss, aber das Volk gewinnt in zunehmendem Masse an Selbstvertrauen, Selbstverantwortung und Selbstbestimmung. Heute schliessen sich immer mehr Menschen ‹politischen› bzw. ‹gemeinschaftlichen› Interessengruppen an, die ihre Meinung vertreten und dafür einstehen. Bei dieser Entwicklung liegt der neue Aufgabenbereich der Führungskräfte vorwiegend darin, Lösungen für alle den Menschen tangierenden Probleme und Herausforderungen des Lebens zu finden und den Menschen mit angemessenem Rat und Sachverstand zur Seite zu stehen, um ihnen dabei zu helfen, alles in die richtigen Bahnen zu lenken, denn die Bürger eines Landes müssen über alles, was ihr Leben betrifft, bestmöglich informiert sein, um gut fundierte Entscheidungen zum Wohl des Staates und der Bevölkerung zu treffen. Mittels der modernen Informations- und Kommunikationstechnologie ist dies jedoch durchaus möglich. Die derzeitige Alleinherrschaft von politischen Parteien bzw. von Parlamentariern auf Länder- und Europaebene in der EU ist also nicht mehr zeitgemäss und kommt einer Entmündigung des Volkes gleich. Dieser Zustand ist nicht aufrechtzuhalten und muss geändert werden. Das heisst unter anderem, dass es weder tragbar noch vertretbar ist, die Interessen von Finanz- und Wirtschaftsmächtigen vor das Wohl des Staates und der Bevölkerung zu stellen. Die gegenwärtige Finanz- und Wirtschaftskrise in Europa hat uns deutlich gezeigt, wohin das führt.

In einer wahren Volksdemokratie gilt es, allein die Inteessen des Volkes zu vertreten, sofern diese mit den naturgegebenen Rechten aller Menschen übereinstimmen (siehe Allgemeine Erklärung der Menschenrechte) und das Wohl des Staates und der Bevölkerung nicht gefährden. Es ist eine unbestreitbare Tatsache, dass alle Menschen aufeinander angewiesen sind, um die vielfältigen Herausforderungen des Lebens zu bewältigen. Es ist daher nur logisch, dass alle Menschen einen menschenwürdigen Umgang miteinander pflegen und dass wir uns alle in erster Linie auf unsere Gemeinsamkeiten als menschliches Wesen besinnen, aber auch unsere individuellen und kulturellen Unterschiede anerkennen und akzeptieren, denn nur so sind wir in der Lage, uns gegenseitig zu ergänzen und in allen Dingen des Lebens zu helfen. Ein grundlegender Baustein der wahren Volksdemokratie ist die Menschenwürde. Darunter versteht man, dass alle Menschen unabhängig von irgendwelchen Unterschieden wie etwa Herkunft, Geschlecht, Behinderung, Alter, sexueller Geschlechtsneigung, Bildung, Sprache, Kultur, menschlicher bzw. bewusstseinsmässiger Entwicklung usw. usf. in ihrer grundlegenden Würde bzw. Wertigkeit als Mensch gleich sind und somit in ihrem Menschsein mit allen dazugehörenden Werten unantastbar sind. Das heisst wiederum, dass die Menschenwürde sowie die grundlegenden, universellen Rechte des Menschen ein angeborenes Gut ist und nicht verletzt werden darf. Allein das Verhalten eines Menschen ist fehlbar, sodass der Mensch natürlich aufgrund seines Fehlverhaltens oder einer Straftat durch geeignete menschenwürdige Massnahmen belehrt werden muss, um sein Fehlverhalten erkennen und korrigieren zu können. Die belehrenden Massnahmen dürfen jedoch niemals menschenunwürdig bzw. unmenschlich und menschenrechtsverletzend sein, denn Fehler zu begehen und daraus zu lernen ist ein natürlicher Prozess der menschlichen bzw. bewusstseinsmässigen Entwicklung. Siehe: change.org/petitions/worldwide-outlawing-and-abrogation-of-the-torture-and-the-death-penalty-weltweite-ächtung-und-aufhebung-der-folter-und-todesstrafe.

Was die Europäische Union betrifft, ist diese in Wahrheit kein demokratischer Staatenbund bzw. Völkerbund, sondern eine Wirtschafts- und Währungsunion, die den Völkern Europas eine vorher festgelegte Finanz- und Wirtschaftspolitik von oben herab aufzwingt. Die Mitglieder des Europaparlaments sind auch keine Volksvertreter, denn sie werden von den Völkern der Europäischen Union nicht gewählt und sie vertreten auch nicht ihre Interessen, sondern die Interessen der Finanz- und Wirtschaftsmächtigen in der EU. Um eine wahre demokratische Union der europäischen Völker zu gründen, benötigt man zunächst eine europäische Verfassung, in der die gemeinsamen Werte, Grundsätze und Ziele des europäischen Staatenbunds bzw. Völkerbunds schriftlich festgelegt werden, welche sich ihrerseits wiederum auf ethischen Grundpfeilern der menschlichen bzw. bewusstseinsmässigen Entwicklung wie etwa auf der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (de.wikisource.org/wiki/Allgemeine_Erklärung_der_Menschenrechte) und der Erd-Charta (erdcharta.de/fileadmin/Materialien/Erd-Charta_Text.pdf) aufbauen und alle Völker Europas miteinander verbinden, ohne jedoch die Souveränität bzw. Selbstbestimmung der jeweiligen Staaten und deren Bevölkerung zu beschneiden. In einer solchen Demokratie werden die Abgeordneten des Europaparlaments direkt vom Volk gewählt und alle massgebenden Entscheidungen der Europäischen Union (darunter auch diejenige über die Akzeptanz der Europäischen Verfassung) werden durch einen Mehrheitsbeschluss der europäischen Bevölkerung getroffen. Die Regierungsform der bereits bestehenden Europäischen Union entspricht allerdings keiner wahren Demokratie, sondern einer parlamentarischen Alleinherrschaft, die die Interessen der Finanz- und Wirtschaftsmächtigen in der EU mit aller Härte durchsetzt, wobei die Völker Europas weitgehend geschröpft, unterjocht, überwacht und entmündigt werden. Und genau darum sollten in der EU keine Beschlüsse mehr ohne die Mitwirkung, Zustimmung und Unterstützung der europäischen Bevölkerung getroffen werden. Siehe diesbezüglich folgende Videoaufnahme eines Gesprächs mit Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider über Europa, ESM und mögliche Entwicklungen: youtube.com/watch?v=99Q_Va8WFaA.

Wollen die Völker Europas in deren jeweiligen Ländern sowie in der Europäischen Union eine demokratische Regierungsform tatsächlich aufbauen, in der sie über alles, was ihr Leben berührt, selbst entscheiden, dann sind sie und vor allem aber die Regierenden und Führungskräfte der jeweiligen europäischen Länder dringend dazu aufgefordert, die notwendigen Schritte einzuleiten, um eine wahre Volksdemokratie mit wahren Volksvertretern und nicht zuletzt mit sachlich und fachkundig durchgeführten Volksabstimmungen auf Länder- und Europaebene in die Wirklichkeit umzusetzen.

Der unvermeidliche Wandel von einer parlamentarischen Demokratie zu einer wahren Volksdemokratie ist ein ganz natürlicher Prozess der demokratischen Weiterentwicklung in Europa. Dabei werden logischerweise auch Fehler begangen, woraus wir alle lernen müssen, denn so ist der Weg der Evolution. Dennoch haben wir anhand der heutigen Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten nun endlich die Chance, uns auf einer ‹politischen› Ebene im wahren Sinne des Wortes und somit auf allen Ebenen der wahren menschlichen bzw. bewusstseinsmässigen Entwicklung – und nicht nur auf einer Wirtschafts- und Währungsebene – zusammenzuschliessen und aus unseren vereinten Kräften heraus die bestmöglichen Lösungen zu den vielfältigen Problemen und Herausforderungen unserer Zeit zu eruieren und in die Praxis umzusetzen.

Ein Staat bzw. ein Staatenbund kann allerdings nur so gut, gerecht und fortschrittlich sein, wie die guten, gerechten und fortschrittlichen Entscheidungen deren jeweiliger Völker und die Umsetzung ihrer Entscheidungen durch die Regierenden. Daran erkennt man nämlich den wahren Wert eines Staates sowie die wahre Bedeutung einer in der Wirklichkeit feststehenden, rundum gut gebildeten, klardenkenden, sachlich informierten und vor allem ethisch reifen und verantwortungsvollen Bevölkerung, die sich ihrerseits wiederum nach dem klugen bzw. vernünftigen Rat von ehrlichen, sachkundigen und weitsichtigen Politikern bzw. Regierenden orientieren, die durch Tugendhaftigkeit und wahre Menschlichkeit geprägt sind. Tatsache ist, dass nur eine massgebende Kraft imstande ist, etwas in die Praxis umzusetzen. Darum ist es so wichtig, dass alle Menschen sich dessen bewusst werden, dass sie in ihrer Wertigkeit als Mensch alle gleich sind und dass alle einander als gleichwertige Geschöpfe anerkennen, respektieren und würdigen. Denn nur durch ein menschenwürdiges Füreinander und Miteinander baut man gegenseitiges Vertrauen auf, das alle Menschen miteinander verbindet. Und nur in Einigkeit sind wir imstande, eine massgebende Kraft zu bilden, die uns als Volk und auch als Menschheit die Macht verleiht, das Leben auf Erden so zu gestalten, dass unsere langgehegten Wünsche und Träume von Frieden, Freude, Freiheit und wahrer Menschlichkeit sowie von Liebe, Wissen, Wahrheit, Weisheit, Harmonie und Ausgeglichenheit endlich Wirklichkeit werden.

Rebecca Walkiw, Deutschland